Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerruf
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
B. Widerrufsbelehrung
C. Muster-Widerrufsformular
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
a) Für die Geschäftsbeziehung zwischen Geyersbach recycled furniture, vertreten durch Herrn Ulf Geyersbach, Kopenhagener Straße 19, 10437 Berlin, (nachfolgend „Geyersbach“) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
b) Gegenstand der AGB ist der Kauf von Möbeln und Einrichtungsaccessoires auf der Seite www.geyersbach.com (nachfolgend „Webseite“).
c) Kunden sind Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d. h. natürliche Personen, die das jeweilige Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. In anderen Fällen handelt es sich bei den Kunden um Unternehmer gemäß § 14 BGB.
2. Vertragsschluss und Bestellvorgang
a) Die Darstellung der Produkte auf der Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
b) Der Kunde kann aus dem Sortiment von „Geyersbach“ Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Bestellsystem-Warenkorb sammeln. Über den Button „Kostenpflichtig Bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.
c) „Geyersbach“ schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei Geyersbach eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Auch eine etwaige Übermittlung der Kontodaten per E-Mail zum Zwecke der Zahlung per Vorkasse stellt keine Annahmeerklärung von Geyersbach dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn Geyersbach das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail bestätigt (Versandbestätigung).
3. Lieferung, Warenverfügbarkeit
a) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt Geyersbach dies dem Kunden in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht Geyersbach von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
b) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt Geyersbach dies dem Kunden ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch Geyersbach berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird Geyersbach eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
c) Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Kunden angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von Geyersbach.
5. Preise, Versandkosten
a) Alle Preise, die auf der Website von Geyersbach angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Bis zum 31. Dezember 2016 erfolgt die Preisstellung mehrwertsteuerfrei im Sinne der Kleinunternehmerregelung.
b) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet Geyersbach für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Kunden auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
6. Zahlungsmodalitäten
a) Die Zahlung erfolgt per Überweisung/Vorkasse, Sofortüberweisung, Kreditkarte oder PayPal. Bei Auswahl der Zahlungsart „Überweisung“ benennt Geyersbach die entsprechende Bankverbindung in der Bestellbestätigung und liefert die Ware nach Zahlungseingang.
b) Die Zahlung des Kaufpreises ist 30 Tage nach Zugang der Rechnung fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.
7. Sachmängelgewährleistung, Garantie
a) Es gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht.
b) Nur gegenüber Unternehmern gilt folgendes: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn Geyersbach ein Mangel nicht (a.) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder sonst (b.) innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.
c) Für Schadensersatzansprüche des Kunden gelten die besonderen Bestimmungen (vgl. Abschnitt „Haftung“).
d) Eine Garantie besteht bei den von Geyersbach gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
8. Haftung
Es gilt das gesetzliche Haftungsrecht.
9. Datenschutz
Geyersbach verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von Geyersbach zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von Geyersbach über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
10. Schlussbestimmungen (geltendes Recht, Vertragssprache, Vertragstext, Gerichtsstand)
a) Auf Verträge zwischen Geyersbach und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung, soweit dem keine zwingende gesetzliche Regelung entgegensteht.
b) Die Vertragssprache ist Deutsch, soweit dem keine zwingende gesetzliche Regelung entgegensteht.
c) Geyersbach speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten und die AGB per E-Mail zu. Der Kunde kann die aktuellen AGB auf der Webseite abrufen und ausdrucken.
d) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Gerichtsbezirk mit dem Geschäftssitz von Geyersbach Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Geyersbach.
B. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Geyersbach, Herr Ulf Geyersbach, Kopenhagener Straße 19, 10437 Berlin, E-Mail: mail@geyersbach.com, Telefon: 0176 64167571) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular (siehe unten) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferungskosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
C. Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an:
Geyersbach recycled furniture
Ulf Geyersbach
Kopenhagener Straße 19
10437 Berlin